MENGENBEGRIFFE des BtMG
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für Drogenstrafrecht.
Die Menge des aufgefundenen Betäubungsmittels ist entscheidend
Was bedeutet geringe Menge, normale Menge und nicht geringe Menge?
Das Betäubungsmittelgesetz führt die drei Mengenbegriffe zwar auf, nennt jedoch keine konkreten Mengenangaben zur eindeutigen Abgrenzung. Diese haben sich erst durch Gerichtsurteile und Beschlüsse auf Länderebene etabliert und werden bei BtM-Verstößen als Richtwerte herangezogen. Deutschlandweit einheitliche Richtwerte gibt es jedoch nicht: Die mengenbezogenen Grenzwerte für Betäubungsmittel differieren in den einzelnen Bundeländern.
Hier finden Sie eine Übersicht zu den Grenzwerten der Wirkstoffe für die nicht geringe Menge:
- Die länderspezifisch geregelte geringe Menge wird auch als Kleinstmenge bezeichnet. Da präzise Mengenangaben im BtMG fehlen, bildet der »Augenblicks- oder Tagesbedarf« eines nicht abhängigen Konsumenten eine erste Richtlinie: Nach der Rechtsprechung gelten demnach bis zu drei Konsumeinheiten als geringe Menge. Bei Cannabisprodukten beispielsweise werten Behörden in München und ganz Bayern ein Bruttogewicht von bis zu 6 Gramm als geringe Menge. Doch auch davon können sie im Einzelfall abweichen.
- Die normale Menge liegt laut BtMG zwischen der geringen Menge und der nicht geringen Menge.
- Auch der Begriff der nicht geringen Menge ist im BtMG nicht legaldefiniert. Für zahlreiche Betäubungsmittel hat auch hier die Rechtsprechung Grenzwerte ausgearbeitet, die festlegen, ab wann von einer nicht geringen Menge auszugehen ist. Maßgebliches Kriterium für die Bestimmung dieser Grenzwerte ist nicht die Brutto-Gewichtsmenge des jeweiligen Betäubungsmittels, sondern die Menge des enthaltenen Wirkstoffs, die in der Regel durch ein gerichtsmedizinisches Institut ermittelt wird.
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In strafrechtlichen Notfällen, wie z. B. Verhaftung oder Hausdurchsuchung, erreichen Sie einen unserer Anwälte täglich rund um die Uhr, auch am Wochenende.
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Welche mengenbezogenen Strafen drohen laut BtMG?
Bei einer geringen Menge an BtM kann das Gericht im Einzelfall von einer Strafe absehen oder die Staatsanwaltschaft von einer Strafverfolgung absehen. Entweder erheben die Behörden keine Anklage oder sie stellen das Verfahren ein. Neben der geringen Menge an BtM setzt dies auch voraus, dass kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht und dass die BtM zum Eigenverbrauch bestimmt waren. Doch Achtung: Auf Straffreiheit und Absehen von Strafverfolgung gibt es keinen rechtlichen Anspruch. Die individuelle Einzelfallentscheidung liegt im Ermessen der jeweils Verantwortlichen bei der Staatsanwaltschaft oder bei Gericht.
Bei einer normalen Menge sieht das Betäubungsmittelgesetz Strafen vor, die von einer Geldstrafe bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe reichen. Bei gewerbsmäßigem Handel liegt das Mindeststrafmaß bereits bei einem Jahr Freiheitsstrafe.
Bei einer nicht geringen Menge an Betäubungsmitteln droht ein besonders hohes Strafmaß. Eine Geldstrafe ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Wird die Grenze zur nicht geringen Menge überschritten, dann liegt – abweichend vom Grundtatbestand des § 29 BtMG – ein Verbrechen vor, das mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe geahndet wird, und zwar unabhängig davon, ob der Besitz des BtM für den Eigengebrauch bestimmt war. Bei der Einfuhr einer nicht geringen Menge BtM müssen Richter sogar mindestens zwei Jahre Freiheitsstrafe aussprechen. Der rechtliche Strafrahmen für Besitz, Anbau, Herstellung und Handeltreiben mit geringen Mengen BtM umfasst Freiheitsstrafen zwischen mindestens einem und maximal 15 Jahren.
BtMG und Drogenmenge – Was kann Heindl Rechtsanwälte für Sie tun?
In Anbetracht der im Betäubungsmittelgesetz fehlenden Eindeutigkeit bezüglich der strafrechtlich relevanten BtM-Mengen ist eine fachkundige anwaltliche Begleitung bei allen Arten von BtM-Verstößen unerlässlich. Denn in einzelnen Fällen – insbesondere, wenn es um eine nicht geringe Menge an Betäubungsmitteln und/oder um harte Drogen geht – drohen massive Strafen. Aber auch eine geringe Drogenmenge kann durchaus sanktioniert werden.
Verlassen Sie sich in allen Fällen auf den Sachverstand, die Erfahrung und das überdurchschnittlich hohe Engagement der Münchner Strafrechtskanzlei »Heindl Rechtsanwälte«; wir sind als Strafverteidiger auf das Betäubungsmittelstrafrecht spezialisiert und entwickeln für jeden Mandanten die richtige Verteidigungsstrategie – unabhängig davon, welche Drogenmengen aufgefunden wurden. Bei einer geringen Menge können wir in den meisten Fällen die Einstellung des Verfahrens erwirken. Liegt eine normale Menge an BtM vor, streben unsere Anwälte ein reduziertes Strafmaß an, indem sie alle strafrechtlich relevanten Kriterien prüft, z. B.: Art der Droge, Vorstrafenfreiheit und individuelles Verhalten des Beschuldigten. Bei einer nicht geringen Menge geht es uns vornehmlich darum, Indizien und Beweismittel anzufechten und zu entkräften, das Strafmaß so gering wie möglich zu halten oder die Strafe durch eine Therapie zu ersetzen.
Grundlegender Tipp beim Vorwurf eines BtMG-Verstoßes
AUSSAGE VERWEIGERN, RECHTSANWALT KONTAKTIEREN
Der wichtigste Tipp gilt im Drogenstrafrecht genauso wie im allgemeinen Strafrecht: Beschuldigte sollten nicht aussagen. Unüberlegte Aussagen führen meist zu einer Selbstbelastung, welche die spätere Arbeit der Verteidigung massiv erschwert. Stattdessen sollten Betroffene die Aussage verweigern und sofort Heindl Rechtsanwälte in München anrufen, die Rechtsanwälte sind per Notrufnummer rund um die Uhr erreichbar. Unsere Fachanwälte für Drogenstrafrecht überlegen sich eine kluge Prozessstrategie. Diese Abwägungen umfassen auch Fragen wie: Kommt eine Therapie statt Strafe § 35 BtMG in Betracht? Lassen sich Maßregeln der Besserung und Sicherung verhindern? Eignet sich die Kronzeugenregelung § 31 BtMG?
Wir sind für Sie da.
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